Welchen Status können Flüchtlinge haben?

Flüchtlinge im Alltag zu begleiten bedeutet auch, formale Gegebenheiten zu akzeptieren. Der jeweilige Rechtsstatus der Ihnen anvertrauten Flüchtlinge spielt dabei eine entscheidende Rolle. Grundkenntnisse über die verschiedenen rechtlichen Regelungen sind sehr hilfreich, denn die Rechtslage ist kompliziert und wird kontinuierlich fortgeschrieben.


Flüchtlinge sind nach der Genfer Flüchtlingskonvention Menschen, die aus politischen Gründen oder wegen ihrer Rasse, Religion oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe in ihrem Heimatland bedroht sind. Bei einem Ausländer, der nach Deutschland einreist und um Asyl ersucht oder die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft beansprucht, wird geprüft, ob er hier Schutz vor Verfolgung erhält. Die Asylsuchenden werden in einer sogenannten Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) untergebracht, wo sie beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) einen Asylantrag stellen können. Während des Asylverfahrens, das vom BAMF durchgeführt wird, ist der Antragsteller im Besitz einer Aufenthaltsgestattung und gilt als Asylbewerber oder Asylsuchender.


Im Asylverfahren prüft das BAMF, ob die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, die Anerkennung als Asylberechtigter, in Betracht kommt. Hilfsweise wird geprüft, ob im Herkunftsland ein ernsthafter Schaden droht oder Abschiebungsverbote bestehen, weil zum Beispiel im Zielstaat eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht.


Geduldete Flüchtlinge können bis auf Weiteres in Deutschland bleiben. Mit einer Duldung ist jedoch kein Aufenthaltstitel verbunden, die Abschiebung wird nur vorübergehend ausgesetzt. Sobald das Abschiebungshindernis wegfällt, droht die Abschiebung. Dennoch kann sich der Zustand einer Duldung über mehrere Jahre hinziehen, sodass Integrationsmaßnahmen wie zum Beispiel Sprachkurse oder Schulbesuche möglich sind.


Das Recht auf Asyl nach Art. 16a GG setzt voraus, dass der Asylsuchende im Falle der Rückkehr in das Land seiner Staatsangehörigkeit oder als Staatenloser in das Land seines gewöhnlichen Aufenthalts einem schwerwiegenden Eingriff in Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt sein wird.


Gründe dafür können sein:

  • politische Verfolgung
  • religiöse Grundentscheidung
  • unveränderbare Merkmale, die sein Anderssein prägen (zum Beispiel Nationalität)


Außerdem muss er ohne Umwege nach Deutschland eingereist sein und hier einen Antrag gestellt haben. Unabhängig von einem Asylverfahren können die oberste Landesbehörde und das Bundesministerium des Inneren im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion aus einer Krisenregion ein Kontingent, also eine Anzahl von Menschen, ohne Prüfungsverfahren aufnehmen. Diese sogenannten Kontingentflüchtlinge unterliegen nicht den Beschränkungen von Asylsuchenden, sondern erhalten sofort eine Aufenthaltserlaubnis, die für eine bestimmte Zeit gilt, meist zwischen sechs Monaten und drei Jahren.

Asylsuchende, deren Verfahren mit einem positiven Bescheid beendet wurde, werden als Asylberechtigte oder anerkannte Flüchtlinge bezeichnet und erhalten eine Aufenthaltserlaubnis sowie den blauen Flüchtlingspass der Genfer Flüchtlingskonvention.

Für Menschen, die weder als Flüchtling anerkannt sind noch Asyl erhalten, gibt es noch die Möglichkeit des subsidiären (vorübergehenden) Schutzes. Dieser Aufenthaltsstatus wird zum Beispiel gewährt, wenn im Heimatland Folter, Todesstrafe oder Gefahr durch einen bewaffneten Konflikt drohen. Dann gilt ein Abschiebungsverbot und die betreffende Person erhält zunächst eine einjährige Aufenthaltserlaubnis, die bei Fortbestehen der Gefährdungslage verlängert werden muss.

Ein Migrant ist jeder Mensch, der an einen anderen Ort zieht, innerhalb eines Landes oder über Staatsgrenzen hinweg. Migration geschieht aus politischen, vorwiegend jedoch aus wirtschaftlichen Aspekten. Im Aufenthaltsgesetz ist geregelt, unter welchen Voraussetzungen Nicht- EU-Bürgerinnen und -Bürger eine Aufenthaltserlaubnis erhalten können, zum Beispiel als Studierende oder als internationale Fachkräfte (zum Beispiel Blaue Karte EU), aus familiären oder humanitären Gründen (Letzteres in der Regel nur nach positiver Entscheidung im Asylverfahren).