„Die Flüchtlingsfrage fordert uns alle“

(Stuttgart) Karl-Heinz Wolfsturm ist ein Pionier: Der 61-Jährige soll als erster Ombudsmann der Landesregierung zwischen Flüchtlingen, Ehrenamtlichen, Nachbarn von Einrichtungen und der Politik vermitteln. Eine Aufgabe, die angesichts der aktuellen Situation alle Kräfte fordert.

Herr Wolfsturm, im August  haben Sie ihr neues Amt angetreten, seither wird wegen des enormen Zustroms an Flüchtlingen die Lage in den Einrichtungen immer angespannter. Eine ruhige Eingewöhnungszeit sieht vermutlich anders aus – oder?

Wir haben momentan natürlich jede Menge zu tun, das ist richtig. Ich bin als Ombudsmann für sämtliche Erstaufnahmeeinrichtungen im Land zuständig und dachte ursprünglich, dass ich in einem Monat mit meinen Antrittsbesuchen vor Ort durch bin und einen Eindruck von der jeweiligen Situation habe. Wir werden seither aber ständig von den Ereignissen überholt und müssen uns rasch auf immer neue Situationen einstellen.

 

Was bereitet Ihnen gerade die größten Sorgen?

Die enorme Überbelegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen ist ein großes Problem für alle Beteiligten. Unser Sorgenkind ist derzeit die LEA in Ellwangen, aber auch in Meßstetten und Karlsruhe ist die Situation stark angespannt, weil die Belegungszahlen höher und dadurch bedingt auch die Zustände immer schwieriger werden. Zum einen sind natürlich die Flüchtlinge selbst betroffen, die auf engstem Raum zusammenleben müssen. Aber auch in den Kommunen und mitunter für die Anwohner ist die Situation alles andere als einfach.

 

Was kann da ein Ombudsmann ausrichten?

Er kann sich die Anliegen und Beschwerden der Menschen anhören und dann überlegen, was helfen könnte. Genau das ist meine Aufgabe. In Karlsruhe gab es beispielsweise große Probleme mit Müll und anderen unschönen Begleiterscheinungen, was die Bürger sehr aufgebracht hat. Wir haben dann einen runden Tisch ins Leben gerufen und die Probleme mit allen diskutiert. Ein Resultat war, durch mehr Polizeipräsenz und Streifen des Gemeindevollzugsdienstes sowie eines privaten Sicherheitsdienstes die Sicherheits- und Ordnungsbelange deutlich zu verbessern. So hat sich die Situation innerhalb von 14 Tagen wieder normalisiert. Dieses Beispiel zeigt, dass man Lösungen finden und gemeinsam erarbeiten kann. Wir müssen schnell und flexibel reagieren und dürfen die Bürgerbelange auch nicht vernachlässigen.

 

Als ehemaliger Leiter der Polizeidirektion Friedrichshafen haben Sie mit dieser Art von Problemen und geeigneten Maßnahmen dagegen ja viel Erfahrung. War das einer der Gründe, warum sie zum Ombudsmann gewählt wurden?

Die Frage müssen Sie den Verantwortlichen im Integrationsministerium stellen, die mit der Anfrage an mich herangetreten sind. Sicherlich ist es aber so, dass ich in den 40 Jahren Polizeidienst sehr viele und ganz unterschiedliche Erfahrungen im Umgang mit Menschen gesammelt habe. Und es hilft natürlich bei solch einer Aufgabe, wenn man sich ein Bild von Menschen machen und Probleme oder Missstände erkennen und analysieren kann.

 

Das ist jedenfalls eine gute Voraussetzung. Gelöst sind die Probleme damit aber noch nicht. Wie können Sie noch helfen, außer mit einem Streifendienst?

Ob und wie wir konkret helfen können, wird sich vor allem in den nächsten Wochen zeigen müssen. Ich bin aber überzeugt, dass es viele Möglichkeiten gibt, Probleme vor Ort zu lösen. Eine meiner Hauptaufgaben sehe ich darin, zu vermitteln, zu beraten, zu moderieren und zu schlichten. Dazu ist es notwendig, möglichst häufig vor Ort zu sein, mit den Menschen zu sprechen und ihnen klarzumachen, dass es jemanden gibt, an den sie sich mit ihren Sorgen und Nöten wenden können. Oftmals fehlt es ihnen schlicht und einfach an den Möglichkeiten, ihr Anliegen nach oben weiterzugeben. Das betrifft im übrigen nicht nur die Flüchtlinge, sondern auch die Ehrenamtlichen und die Anwohner. 

 

Welchen Eindruck haben Sie bei Ihren Besuchen vor Ort denn gewonnen?

Zunächst einmal habe ich vor allem gesehen, mit welch großem Engagement und Einsatz sich die vielen Ehrenamtlichen bei der Flüchtlingshilfe einbringen. Das ist wirklich phänomenal und wir können darauf mit Fug und Recht stolz sein. Und es ist überall zu spüren, wie erleichtert und dankbar die Flüchtlinge sind, dass sie es geschafft haben, am Ziel und in Sicherheit sind. Das ist die Grundstimmung, die sehr tragfähig ist und vieles aushält. Andererseits erleben wir momentan natürlich einen absoluten Ausnahmezustand, der alle an ihre Grenzen bringt, insbesondere auch die Hauptamtlichen, die im Dauerstress sind. Mehr geht nicht. Die Frage ist, wie lange sie das durchhalten.   

 

Sie selbst sind einer der Ehrenamtlichen, auf deren Engagement es jetzt ankommt.   Haben Sie sich Ihren Ruhestand, in den Sie vergangenes Jahr verabschiedet wurden, so vorgestellt?

Ich sehe mein Amt als große Herausforderung und freue mich, dass man mir das Vertrauen dafür entgegenbringt. Ich finde es absolut richtig, dass die Landesregierung mit dieser Stelle Neuland betritt und diesen Weg geht. Das ist ein zukunftsweisender Schritt. Die Flüchtlingsfrage fordert uns alle gesellschaftlich in besonderem Maß und es braucht dabei viele Menschen, die Verantwortung übernehmen. Obwohl bislang in meinem Ruhestand keine Langeweile aufgekommen ist: diese ehrenamtliche Aufgabe ist wichtiger als meine privaten Interessen – wofür ja im übrigen hoffentlich auch noch später Zeit bleibt.

 

Das Interview führte Markus Heffner

Foto: Ramona Rid