Über die Lehren aus der Flüchtlingspolitik

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat seit Dezember 2015 in ihrer Kommission „Perspektiven für eine zukunftsgerichtete und nachhaltige Flüchtlings- und Einwanderungspolitik“ konkrete Ansätze und politische Empfehlungen für eine belastbare Migrationspolitik erarbeitet. Nun liegt das erste fertige Papier der Kommission vor.

Die Heinrich-Böll-Stiftung hat zu dem Bericht folgende Erklärung veröffentlicht:

Die Aufnahme von etwa 1,4 Millionen Flüchtlingen in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 2014 bis 2016 war nicht nur ein tagespolitisch kontrovers diskutiertes und polarisierendes Thema. Dieser soziale und politische Prozess hat auch Anstöße gegeben, ganz grundsätzlich über die Organisation von Politik und Verwaltung in Ausnahmesituationen und das Wechselspiel zwischen unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren und Handlungsebenen von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft nachzudenken.

Die Erfahrungen, die in den verschiedenen Phasen der Betreuung von Flüchtlingen – Ankunft, Aufnahme und beginnende Integration – gesammelt wurden, und der im Nothilfemodus unerlässliche Zwang zur Kooperation bieten Ansatzpunkte für die Analyse, Reflektion und politische Schlussfolgerungen für die Zukunft. Mit dem Blick nach vorn werden hier vergangene Erfahrungen ausgewertet, die dann die Basis von Handlungsempfehlungen sind.

Mit diesem Rückblick sind die Fragen verbunden, was sich bewährt hat, was gelernt wurde und was strukturell in Zukunft geändert werden kann. Ziel ist die sinnvolle Kommunikation, tatsächliche Kooperation und gemeinsame Steuerung, um die Menschenrechte von Geflüchteten zu gewährleisten, zügige rechtsstaatliche Verfahren durchzuführen und Integrationschancen von Beginn an zu ermöglichen.

(Text: Heinrich-Böll-Stiftung)