Rechtsstaatsunterricht für Geflüchtete

Volkshochschulen in Baden-Württemberg bieten seit Juni 2017 Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge in der vorläufigen sowie in der Anschlussunterbringung an. Das Angebot wird durch eine Kooperation zwischen dem Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg und Volkshochschulverband Baden-Württemberg ermöglicht. 

Mit dem Angebot sollen Flüchtlinge sowie Asylbewerber und Asylbewerberinnen, die in baden-württembergischen Gemeinden vorläufig untergebracht sind oder sich in der Anschlussunterbringung befinden, erreicht werden. Ziel ist die niedrigschwellige Vermittlung von Grundkenntnissen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Themenschwerpunkte sind der Staatsaufbau und die für alle verbindlichen Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Toleranz. Dabei geht es zum Beispiel um Fragen wie: Was hat es mit dem Gleichheitsgrundsatz auf sich? Weshalb entscheidet eine scheinbar religiöse Streitfrage nicht ein religiöser Führer wie ein Imam, sondern ein Richter? Weshalb müssen auch muslimische Kinder am gemeinsamen Schwimmunterricht teilnehmen? Es sind ganz überwiegend solche Alltagsfragen, bei deren Beantwortung die Dozenten die Grundlagen des deutschen Rechtssystems verdeutlichen sollen. In den Kursen treten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unmittelbar in Kontakt mit Amtsträgerinnen und Amtsträgern aus dem Bereich der Justiz und sollen so Vertrauen in die Unabhängigkeit und Rechtsstaatlichkeit der deutschen Justiz fassen.

Einen Film zum ersten Kurs in Baden-Württemberg finden Sie hier.